Focus Online: Zur Not auch mit den GrünenGuido Westerwelle denkt schon jetzt an die Zeit nach der Wahl. Eine Jamaika-Koalition mit Union und Grünen schließt der FDP-Chef nicht aus, eine andere Dreierkonstellation schon. Und dann bitte mit einer schwachen, ganz …
Von der Leiers Kinderpornografiebekämpfung ist eine Methode des Wegsehens. Es geht ihr – und den vielen anderen Mitstimmern ohne Sachverstand – offensichtlich gar nicht darum, die Macher kalt zu stellen. Sie will verhindern, dass jemand hinschaut. Eine Mentalität des Wegsehens …
dpa 22.03.2008: Kurt Beck gegen schärferes WaffenrechtDer rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck sprach sich gegen ein schärferes Waffenrecht aus. Er halte die ganzen Vorschläge für populistisch und vordergründig, sagte Beck dem «Hamburger Abendblatt». Er warne davor, den Eindruck zu erwecken, dass …
Spiegel-OnlineSchäuble legt sich mit Karlsruher Richtern an… Wolfgang Schäuble hat das Bundesverfassungsgericht massiv kritisiert. Der Innenminister wirft den Karlsruher Richtern vor, zu sehr in die Gesetzgebung einzugreifen. Als Beispiel nannte er die einstweilige Anordnung des Gerichts zur Vorratsdatenspeicherung … Dieser …
Seit heute online – zwar noch beta aber ohne den entsprechenden Button: waehlr.de. Sag‘ Deine Meinung zu den Parteien und deren Politik und bewerte andere Aussagen. Aus den Statements dort kann man sicher ein nettes Stimmungsbild erstellen. Zur Zeit findet …
Der Westen: Einsatz von Wahlcomputern war verfassungswidrig… Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden … Die Bundestagswahl im September wird aller Voraussicht nach ohne Wahlcomputer stattfinden … Da bin ich ja mal gespannt, wie unsere Herren im Rat nun entscheiden. Ob sie …
Ach was, das ist ja eine ganz neue Sicht der Dinge. Damit konnte niemand rechnen. Süddeutsche vom 15.02.2009… Der grüne Ford Ka, der noch gut in Schuss ist, genau so wie der von seinem Besitzer offensichtlich in Eigenregie geflickte rostweiße …
Der Westen: Verkehrsminister Wittke tritt nach Tempoverstoß zurück… „Aufgrund meines Fehlverhaltens im Straßenverkehr kann ich meiner als Verkehrsminister zwingend erforderlichen Vorbildfunktion nicht gerecht werden“, ließ er in einer Mitteilung erklären … Sehr gut. Allerdings gibt es da doch auch noch …
Ich glaube, mein Schwein pfeift. Als ich heute morgen die Zeitung las, klappte mir der Unterkiefer herunter: das kann doch wohl nicht sein, oder? Rasche rückt nach und verlässt die Grünen… Allerdings wird Rasche nicht in den Reihen der Grünen …