Ein schöner Tag: keine Wahlcomputer
Der Westen: Einsatz von Wahlcomputern war verfassungswidrig
… Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden … Die Bundestagswahl im September wird aller Voraussicht nach ohne Wahlcomputer stattfinden … Da bin ich ja mal gespannt, wie unsere Herren im Rat nun entscheiden. Ob sie weiterhin bar jeder Vernunft an der Anschaffung der Nedap-Wahlcomputer festhalten. Ich hatte, als der Wahlausschuß Ende 2007 diese Anschaffung dem Rat vorschlug, schon den finanziellen Unsinn vorgerechnet. Dazu kommt noch die Manipulierbarkeit und die mangelnde Kontrollmöglichkeit durch den Wähler. Tja, da freut mich doch, dass das Bundesverfassungsgericht die Sache ähnlich sieht. Bin mal gespannt, ob der Rat sich dem Verstand anschließt. Mal abgesehen davon, dass Bad Oeynhausen sowieso kein Geld hat …
Klasse! Ich habe ja mal als Wahlhelferin mit so einem Ding beschäftigt und war überhaupt nicht angetan. Habe das auch unserem Bürgermeister erzählt, als er mit seiner „Celebrations“-Packung angedackelt kam. Tja, der Klaus hat meine Argumente zur Kenntnis genommen, war aber nicht überzeugt.
Ich vermute mal ganz frech, dass der Klaus sich auch gar nicht in der Tiefe mit der Problematik solcher Maschinen beschäftigt hat.
Da hätte er ja auch sein Hirn für anschalten müssen.