Grundrechtseinschränkungen und Meinungsfreiheit

Ich habe einige Zeit nicht in meine RSS-Feeds geschaut und habe gestern abend dann einfach chronologisch oben angefangen. Dabei sind mir Artikel aufgefallen, die ich in der Form auf manchen Seiten nicht erwartet hätte und die ich dann in einem Fall auch kommentiert habe.

Den Text poste ich hier auch, da einer der Punkte war, dass die Radverkehrsblase sich zu dem Thema Corona-Einschränkungen und Grundrechtsbeschneidung nicht äußert. Und ja, bisher habe ich mich da auch abseits von Twitter oder Facebook bedeckt gehalten. Es gibt wenige, die von „Verschwörungen“ schreiben und das Grundgesetz ausgehöhlt sehen. Das mag aber eben auch daran liegen, dass es glücklicherweise eine Minderheitenmeinung ist und nicht eine Frage von „sich trauen sowas zu sagen“. Damit wird impliziert, dass viele (auch Radverkehrsblogger) zwar glauben, dass die Regierung, das RKI und was weiß ich wer noch die Bevölkerung unterjochen will, aus Angst vor Repressalien diese Meinung aber nicht öffentlich kund tun. Gleichzeitig stehen die Texte dieser „Nachdenkenden“ und „sich selbst eine Meinung bildenden“ Menschen natürlich völlig unbehelligt und uneingeschränkt im Netz. Möglicherweise – und das ist meine Vermutung – haben die allermeisten Menschen einfach keine Angst vor Meinungsäußerung, sondern schlicht eine andere Meinung! Und das ist gut so.

Weiterhin wird gesagt, dass niemand nachdenkt, sich informiert und einfach hinterher rennt. Auch das ist eine fast schon böswillige Unterstellung. Möglicherweise denken andere Menschen auch einfach nur noch mehr nach, ziehen andere Quellen zu Rat und kommen zu anderen Schlüssen.

Ich bin jedenfalls erstaunt, dass es doch einige Menschen gibt, die nun so derartig – ich sage es mal mit den Worten dieser Menschen – den Verstand verlieren und sich öffentlich so abstrus äußern. Und ja, das ist Ihr gutes Recht. Niemand wird deshalb bei jemandem vorbei kommen und ihn mitnehmen. Nur irren sich diese Menschen, wenn sie das Löschen einzelner Artikel von ihnen auf Linklisten oder Kommentarspalten als einen Eingriff in ihre Meinungsfreiheit sehen. Man darf seine Meinung äußern! Das beinhaltet aber eben nicht, dass jeder Mensch einem anderen erlauben muss seine Meinung in seinem Wohnzimmer zu äußern und es bedeutet auf gar keinen Fall, dass diese Meinung unwidersprochen oder goutiert stehen bleiben muss. Genau das gehört zu Meinungsfreiheit dazu!

Ich fühle mich seit Mitte März in meinen Grundrechten überhaupt nicht eingeschränkt. Ich habe mein Leben so gut wie nicht verändert und vermisse absolut nichts. Einige Einschränkungen rühren von ziemlich bekloppten Mitmenschen her, die z.B. eine Zeitlang alles Klopapier und Hefe weggekauft haben. Und ja, es gibt Menschen denen es nicht so gut geht, oder die z.B. mit der Betreuung ihrer Kinder eine größere Aufgabe zu stemmen haben. Und ja, natürlich können wir einige Dinge nicht mehr machen wie noch vor zwei Monaten. Sitzungen fallen aus, die Kinder sind den ganzen Tag zu Hause, wir können bzw. konnten nicht in Urlaub fahren. Und ich finde das Tragen von Masken auch unbequem. Aber einmal beim Friseur für eine Viertelstunde oder während des Einkaufs im Supermarkt ist für mich keine Unterjochung der Bevölkerung, sondern einfach nur der Schutz anderer Menschen.

Maske auf
Ich weiß ehrlich gesagt noch nicht einmal, ob das Tragen von Masken tatsächlich schützt. Es gibt aber einige Dinge, die darauf hindeuten: ich kann jemanden nicht mehr (auch nicht durch nicht beeinflussbares Niesen) anrotzen. Das sollte man mit etwas Menschenverstand auf die Reihe bekommen. Es ist auch total bescheuert, Autohäuser zu öffnen und Kitas geschlossen zu lassen. Das ist aber keine Verschwörung, sondern Dummheit. Es gibt einige Dinge, die ich kopfschüttelnd zur Kenntnis nehme – aber die halte ich der Tatsache geschuldet, dass es viele Protagonisten gibt, die sich gegenseitig übertrumpfen wollen und einige Lobbies extrem viel Geld haben und ihre Interessen durch drücken können. Vieles davon ist alles andere als gut und das kann und sollte man ansprechen. Aber ich halte das für keine konzertierte Verschwörung oder einen Masterplan. (Ja, ich weiß, dass *die* Maske echt nichts bringt – außer Kälte abhalten.)

Wie gesagt, jeder darf seine Meinung so viel äußern wie er möchte. Aber daraus zu schließen, weil ich hier nicht über eine weltweite Verschwörung von Bill Gates, den Regierungen und den Reptiloiden schreibe, ich hätte Angst meine Meinung zu äußern, ist ähnlich abstrus wie an eine Verschwörung der Reptiloiden oder aller Regierungen auf der Welt zu glauben.

Über

Ich schreibe hier über Fahrrad(politik), Politik an sich, Technik, unsere Familie und alles was mich sonst so bewegt.

21 Kommentare zu „Grundrechtseinschränkungen und Meinungsfreiheit

  1. In einem der wenigen Radverkehrsbeiträge heißt es nun:

    Ich habe hier am 23. August einen längeren Kommentarstrang entfernt und möchte dies folgendermaßen begründen. Grundsätzlich spricht nichts gegen eine Argumentation im Stile des „Advocatus Diaboli“. Allerdings bewegen wir uns hier nun einmal in der Öffentlichkeit – und ich weiß, dass gewisse Behörden hier regelmäßig reinschauen. Ich halte es gerade auch deshalb für nicht zielführend, diesen teils durchweg radverkehrsfeindlichen und sich an keinerlei Recht und Gesetz haltenden Behörden auch noch Argumente (ob sie nun stichhaltig sind oder nicht) frei Haus zu liefern, warum sie ggf. doch richtig handeln könnten. Wer mich zwar in der Sache unterstützt, meine Argumentation jedoch für (sachlich oder rechtlich) angreifbar hält, kann mir das gerne mitteilen – privat per e-mail. Aber lass(t) es bitte sein, mir (ob nun gut gemeint oder nicht) öffentlich in den Rücken zu fallen! So, wie das ein gewisser Kommentator im Grunde wirklich bei jeder größeren Schweinerei immer wieder tut.

    Aber diese Haltung findet er selber problematisch:

    ch habe meine Meinung – und das war schon immer meine schwerste „Behinderung“ – immer ehrlich vertreten und dabei Null Rücksicht darauf genommen, inwieweit ich mich dadurch eventuell bei anderen unbeliebt mache. Klar, das macht einem das Leben nicht gerade leichter, denn wir leben in einer „Gesellschaft“, die keine Diskussionskultur mehr kennt; ja – vermutlich auch noch nie kannte. Die Chance, (zumindest im Kern) Gleichgesinnte zu finden, wird so natürlich nicht unbedingt größer – wenn jeder die abweichende Meinung des anderen als Anlass nimmt, mit diesem nichts mehr zu tun haben zu wollen.

    Wozu das führt?

    ich bleibe allein.

    • Ich habe seitdem nicht mehr bei ihm gelesen und nun nach Deinem Kommentar einmal kurz reingeschaut. Tja, „nachdenken“ ist immer nur dann, wenn man zum gleichen Ergebnis kommt und „Meinungsfreiheit“ nur dann, wenn man die eigenen Meinung äußert. Alle anderen sind saudoof.

      Ich glaube er hat „damals“ schon nicht begriffen, dass wir was den Radverkehr angeht so ziemlich einer Meinung waren. Er ist wirklich in einer sehr merkwürdigen Blase gefangen und macht es sich mit seinen Theorien darin bequem.

    • Er beklagt, dass es nicht bequem ist … Und er beklagt, dass „wir“ nicht mehr lesen und kommentieren und ihn keiner sponsort und sich auch keiner ohne wenn und aber seiner Meinung anschließt.

      Es bleibt schade, dass er Hinweise immer ableht und als „in den Rücken fallen“ etc. kritisiert, denn er hat ja vor Corona das eine oder andere wichtige Thema aufgegriffen, was die Radblase nicht auf dem Schirm hat.

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