Unterschiedliche Meinungen in Fraktionen

Wollte ich immer schon mal was zu schreiben und bei der letzten Ratssitzung wurde ich wieder dran erinnert. Im Stadtrat Bad Oeynhausen sitzen 44 Menschen aus verschiedenen Parteien. Es wäre extrem ungewöhnlich, wenn diese 44 Menschen alle die gleiche Meinung hätten – angesichts der grundlegenden Ausrichtung einer jeden Partei auch eher unwahrscheinlich.

Auch innerhalb einer Partei wird es – je nach Größe – mehr oder weniger unterschiedliche Meinungen zu bestimmten Themen geben. Nun ist klar, dass meine Meinung zu einem Thema immer die einzig sinnvolle ist ;-) … das sehen aber eben 43 weitere Menschen ganz genauso. Idealerweise ist man als Mensch in der Partei, deren Grundausrichtung zur eigenen Einstellung passt. Das macht es einfacher, einheitliche Meinungsbilder zu bekommen. „Einfacher“, aber eben nicht selbstverständlich. Und es gibt Themen, da bin ich auch nicht bereit, eine andere Ansicht zu akzeptieren – wenn es z.B. um soziale Dinge geht. Andere verhalten sich ähnlich.

Nun haben wir in der letzten Ratssitzung einige Abstimmungen gehabt, bei denen auch innerhalb der Fraktionen unterschiedlich abgestimmt wurde. Naturgemäß dann auch innerhalb des sog. Fünferbündnisses. Ich finde das völlig normal und geradezu wichtig, dass man zu seiner Ansicht – die sich hoffentlich unter Abwägung der vorliegenden Fakten aus den Druckvorlagen und Beratungen ergeben hat – steht. Wenn das dann dazu führt, dass bestimmte Dinge nicht passieren … dann spiegelt das genau den Querschnitt der Bevölkerung wieder, die die vertretenden Politiker gewählt haben. So ist das. Finde ich manchmal gut und manchmal richtig schlecht. Demokratie; muss so sein.

Es erstaunt mich jedesmal auf’s Neue, dass bei solchen uneinheitlichen Abstimmungen (fast ausschließlich) aus den Reihen der CDU ein Raunen zu hören ist und der Untergang von Fraktionen, Bündnissen oder Koalitionen herbeigeredet wird. Das ist nicht so. Es gibt nunmal unterschiedliche Meinungen – bei der CDU (und der SPD auch – den beiden „Großen“ also) merkt man das jedoch meist nicht so. Dort wird so gut wie immer einheitlich abgestimmt und mir wurde in der Vergangenheit von CDU- und auch SPD-Mitgliedern nach Sitzungen schon gesagt, dass persönlich die Sache anders gesehen wird … aber man halt mit der Fraktion gestimmt hat. Ich habe in 2008, bevor ich auf die Liste gesetzt wurde, ganz deutlich gemacht, dass ich meine Meinung nicht zu Hause lasse.

Im Fünferbündnis gibt es selbstverständlich auch unterschiedliche Bewertungen von Themen. Und ganz offensichtlich wird dann auch mal unterschiedlich abgestimmt. Ganz, ganz wichtig ist aber: wir reden da tatsächlich vorher intensiv drüber und beraten uns. Oft werden dann Lösungen gefunden, die für alle tragbar sind. So sollte das laufen. Das ist für mich sehr wichtig. Und ich meine damit richtige Beratungen, keine Kungeleien von zwei oder drei Einzelpersonen. Das frisst Zeit, das macht Arbeit, das ist anstrengend und „ja“, das ist auch oft ganz schön nervenaufreibend – aber so sollte es sein! Miteinander reden!