Parkgebührenkonzept wieder zerredet

Heute morgen ging’s im 6 Uhr schon los nach Düsseldorf zu einem Workshop/Messe. Um 18 Uhr wollte ich schon wieder in Oeynhausen im Rathaus sein, weil im Ausschuss für Stadtentwicklung einige wichtige Punkte besprochen werden sollten. Pünktlich habe ich es staubedingt nicht geschafft. Obwohl wir reichlich zeitig los gefahren sind, hat uns der Verkehr um Essen herum einen Strich durch die Rechnung gemacht. Allen die hier über die Verkehrssituation meckern, sei zum Erden mal eine Runde in der Gegend empfohlen.

Allerdings habe ich auch nur einen Tagesordnungspunkt verpasst und war zu vorgerückter Stunde auch bei den Parkgebühren zugegen. Zum zweiten Mal hat die Verwaltung nun ein mit Staatsbad und AÖR abgestimmtes Konzept für einheitliche Parkgebühren mit dem Ziel, die Auslastung der Parkhäuser zu erhöhen, vorgelegt. Ich fand’s gut. Die Gebühren sind im Vergleich zu den umgebenden Städten moderat und eine halbe Stunde ist immer noch frei. Einige Händler sind sogar bereit – wie früher schon mal – bei enstprechendem Umsatz, einen Teil der Parkgebühren zu erstatten. Prima!

Es gab natürlich auch – wie schon einmal – eine Unterschriftenliste einiger Händler gegen eine Erhöhung der Gebühren. Dazu habe ich meine Meinung hier im Blog schon desöfteren kund getan. Niemand bleibt der Stadt wegen der Parkgebühren fern. Das ist Humbug! Vielleicht sollte man sich mal überlegen, woran es tatsächlich liegen könnte.

Die SPD hatte außer einigen Kleinigkeiten an dem Konzept nichts zu meckern, doch der CDU passten einige Punkte nicht. Warum habe ich ehrlich gesagt nicht verstanden und auch an der Tanke konnte mir nach der Sitzung nicht erklärt werden, was das Problem war. Jedenfalls gab es ein Patt mit 9 zu 9 Stimmen bei einer Enthaltung. Wird es im Rat wohl noch einmal eine längere Diskussion geben. Ein leidiges Thema, welches endlich mal gerade gezogen werden sollte.