Vergabe der Machbarkeitsstudie zum Radschnellweg beschlossen

Wollte ich eigentlich schon Anfang letzter Woche schreiben, bin aber nicht dazu gekommen – sieht man ja auch an der Frequenz der Beiträge hier allgemein. Zu viel um die Ohren. Aber: es geht voran beim Radverkehr. ASE vom 27.11.2014: Machbarkeitsstudie zum Radschnellweg OWL im Rahmen des Aktionsplans Nahmobilität des Landes NRW unter Federführung der Stadt Bad Oeynhausen
Es wird beschlossen, dass nach Vorliegen des Förderbescheides, unter der Federführung der Stadt Bad Oeynhausen die Machbarkeitsstudie zum Radschnellweg vergeben werden soll. So lautet der Beschlußvorschlag, den wir zu ziemlich fortgeschrittener Stunde im Ausschuss unter TOP 10 zu beraten hatten.

Wollte aber keiner mehr beraten, denn der Sachverhalt war aus der Druckvorlage bekannt. Der Radschnellweg OWL ist eines der fünf Gewinnerprojekte des Planungswettbewerbs Radschnellwege in NRW. Daher fördert das Land NRW im nächsten Planungsschritt eine Machbarkeitsstudie mit 80% der Kosten. Die Machbarkeitsstudie wird etwa 120.000€ kosten. Davon übernimmt das Land NRW 96.000€. Die weiteren 24.000€ werden unter den sechs Projektpartnern (Bad Oeynhausen, Porta Westfalica, Minden, Petershagen, Stadt Herford und dem Kreis Herford) aufgeteilt. Auf die Stadt Bad Oeynhausen entfällt somit ein Anteil von 4.000€. Die finanziellen Mittel sind im Haushalt 2015 bereits eingeplant. Alle Projektpartner haben vorsorglich bereits eine Kostenübernahmeverpflichtung unterschrieben.

Wegen der Haushaltssperre des Landes NRW konnte bisher kein Förderbescheid ausgestellt werden. Es wurden Anfang 2014 jedoch bereits Angebote für die Machbarkeitsstudie eingeholt. Zwei Büros stehen in der engeren Auswahl. Nach neuen Informationen aus Detmold ist in Aussicht gestellt worden, die Finanzierung der Machbarkeitsstudie für die Radschnellwege aus der Haushaltssperre herauszunehmen. Sobald der Förderbescheid vorliegt, sowie nach Abstimmung mit dem Rechnungsprüfungsamt und den Projektpartnern, soll der Auftrag an ein Planungsbüro vergeben werden. Darum und weil eigentlich im Vorfeld auch schon genug über die positiven Effekte eines möglichen Radschnellweges – vor allen Dingen auf der Trasse der Mindener Straße – für Bad Oeynhausen gesprochen wurde, haben wir den Beschluss einstimmig durchgewunken. Außerdem ist inzwischen die Haushaltssperre ja sowieso aufgehoben worden.