Sielwehr-Umgestaltung und Renaturierung der Werre erneut vertagt
Die beiden großen Fraktionen wollen einfach nicht. Das war schon zu Zeiten der „großen Koalition“ aus SPD, FDP, Grünen und UW zu spüren und danach wurde es immer deutlicher. Eine massive Förderung einer Renaturierung – sogar unter Einbeziehung einer innovativen Wasserkraftanlage – wird sehenden Auges ausgeschlagen und mit „wir haben zuwenig Informationen“ die uns „viel zu kurz vorliegen“ um entscheiden zu können. Entschieden werden sollten nicht einmal 60.000 Euro Planungskosten für eine sinnvolle und notwendige Maßnahme. Ich habe das hier mehrfach vorgestellt und beschrieben.
Inzwischen ist klar, dass das Projekt gefördert werden würde. Die von der Stadt zu tragenden Kosten sind deutlich niedriger, als eine Restaurierung des Wehrs ohne jegliche Änderung des Status Quo. Mir fällt beim besten Willen kein sachlicher Grund mehr ein, warum man noch zaudern sollte. Wie gesagt, es geht um eine konkretere Planung des Projektes, damit die Fördermittel beantragt werden können. Danach würde man erst richtig anfangen. Aber nein, SPD und CDU wollen das nicht. Da werden mögliche Setzrisse an Häusern aufgrund einer möglichen Senkung des Grundwasserspiegels angeführt. Dinge, die mit den heute nicht genehmigten Planungskosten hätten verifiziert werden können. Mit so einem Verhalten – welches ich im Rat in den letzten 4 Jahren regelmäßig erlebe – blockiert man einfach alles.
Und der Grund dafür ist m.M.n. ganz einfach: man möchte – wem auch immer – keine Änderungen erklären müssen. Alles andere ist vorgeschoben, merkte man heute wieder sehr deutlich. Planungskosten für die Totgeburt „Stadion am Hockeyplatz“ in Höhe von über 80.000 Euro wurden einfach so raus gehauen. Aber hier, wo alles nahezu in trockenen Tüchern ist und wir nur noch zugreifen müssen, wird geblockt. Das ist so dermaßen ärgerlich und kontraproduktiv.
Zu dem kurzfristigen Zeitraum: Ende 2010 haben wir Grünen uns bereits renaturierte Flüsse angesehen. Da waren übrigens CDU-Mitglieder mit von der Partie. Es sind im letzten 3/4 Jahr keine negativen Neuigkeiten dazu gekommen, im Gegenteil. Was wollen SPD und CDU denn noch, um Oeynhausen endlich mal nach vorne zu bringen? Immer nur blocken macht alles kaputt.
Ich schreibe hier über Fahrrad(politik), Politik an sich, Technik, unsere Familie und alles was mich sonst so bewegt.
Ein Teil der Bürger hat durch ihre (Wahl)stimme eine Legitimation zu einem solchen verhalten geschaffen. Durch die sich wiederholende Legitimation von Wahlperiode zu Wahlperiode ist es doch logisch sich so zu verhalten. Erst wenn diese Legitimation durch Entzug (Wahl eines anderen Vertreters) widerrufen wird, findet evtl. ein Nachdenken des Abgewählten statt.
Ja diese dickköpfigkeit der großen Fraktionen ist schon bemerkenswert. Da hilft nur sein Kreuz beim nächsten Mal an der richtigen Stelle zu machen, ich schon lange nicht mehr!!!
YA!Deswegen wähle ich im grünen Bereich.
Naja,
im grünen Umfeld sind auch viele „alte“ am Drücker. Die versuchen mit alten Ideen den neuen Problemen zu begegnen. Es muss grundsätzlich vieles verändert werden und je älter man wird je weniger ist man zu Veränderungen bereit.
Der Umwelt hat grüne Politik leider auch nicht immer genutzt (z.B. Flaschenpfand) und ich sehe keine Korrektur solcher Fehler. Steuererhöhung anstatt mal die Steuerverschwendung zu bekämpfen ist der einfachste Weg…
Hat aber jetzt mit dem Sielwehr auch nicht so richtig zu tun, oder?