Ratssitzung streamen

Die Piraten streamen ihre Treffen. Weil sie es können und natürlich auch, weil manchmal die Strukturen geographisch so groß sind, dass regelmäßige Treffen zu weiten Fahrten führen. Teilweise laufen die Treffen komplett online im Mumble ab. Ich bin ja nicht so der Freund von „weil es geht“. Man muss nicht alles machen, was möglich ist. Weil es manchmal schlicht Unsinn wäre. Die Ratssitzungen laufen zumeist unter Ausschluss der Öffentlichkeit ab. Trotzdem gab es schon mal einen Frager in den Bürgerfrageminuten, der monierte, es würde nicht früh genug über die Sitzungen informiert. Da sollte man tatsächlich mal ansetzen. Wobei die Lokalpresse tatsächlich meist einen kurzen Hinweis bringt. Vielleicht wäre ein prominent platzierter Politikkalender auf der Homepage der Stadt sinnvoll? Überhaupt könnte man die mal ordentlich strukturieren.

Wie dem auch sei, die UW stellt den Antrag auf Streaming der Ratssitzungen und … da bin ich dabei. Nicht nur „weil es geht“, sondern weil ich denke, dass diese Sitzungen vom Grundverständis her allen Bürgern zugänglich gemacht werden müssen. Ungekürzt und mit der Möglichkeit live dabei sein zu können. Das ist bisher nicht der Fall. Mal ganz ehrlich, wer macht sich denn die Mühe ins Rathaus zu kommen? Manche schaffen das vielleicht nicht. Manche sitzen lieber bei gutem Wetter im Garten, manche sind noch im Büro … es gibt viele Gründe, warum man einen Rechner/Laptop/Tablet vielleicht gerade zur Hand hat, aber eben nicht im Ratssaal sein kann.

Zudem kostet so ein Streaming auch nicht die Welt. Das bekommt jeder Demonstrant mit seinem Handy hin, wenn er live filmt wie Wasserwerfer die Leute auf einer Bahnhofsbaustelle wegspritzen. Das kriegen auch die Piraten hin, die immer darauf hinweisen alle ehrenamtlich unterwegs zu sein und so gut wie keine finanziellen Mittel zur Verfügung haben. Die Technik dazu ist Standard. Das kann auch die Stadt Bad Oeynhausen … und wenn nicht, wär’s ein bisschen peinlich. Technik und Geld können hier also kein Ausschlusskriterium sein. Lediglich der Wille!

Und da hakt es dann. Letztlich hat sich der Rat ja sogar dazu entschlossen nicht zu veröffentlichen, wer in öffentlicher Sitzung wie abgestimmt hat, wenn namentliche Abstimmung verlangt wird. Und nun soll man das sogar mitverfolgen können, wenn nicht einmal namentlich abgestimmt werden muss? Und das kann gespeichert werden, IM INTERNET?! Wo kommen wir denn da hin, da ist Agitation ja Tür und Tor geöffnet. Teufelszeug!

Liebe UW, meine Stimme habt ihr.