Und wieder mal Karbach-Weg

Die CDU hat heute im Westfalen-Blatt wieder einen Artikel zum Weg entlang des Karbachs. Eigentlich geht es ja nur um das Stück von der Eidinghausener Straße bis zum sowieso schon bestehenden Weg. Und wieder werden einige Dinge vermengt. Die Brücke über die Autobahn ist immer noch nicht einfach so da. Der Weg entlang des Karbaches existiert bereits jetzt schon. Eher müsste man sich um die Fortführung auf der nördlichen Seite der Autobahn kümmern – dort ist es tatsächlich nur ein schmaler Trampelpfad. Das neu zu bauende Teilstück ist – ich wiederhole mich zum xten Mal – sicher schön gelegen, dient zum Spazierengehen und flanieren. Es ist aber kein verkehrstechnisch notwendiger Radweg. Es ist kein Lückenschluß, da es bestehende Führungen um von a nach b zu kommen gibt – auch und gerade zu der neuen Brücke. Und das sogar ohne Umwege und ohne Gefährdungen.

Daraus resultierte meine damalige Formulierung „Luxus(rad)weg“, die ich auch immer noch – gerade nach der Vorstellung des Haushalts 2012 durch den Kämmerer in der heutigen Ratssitzung – genauso aufrecht erhalte. Wir müssen immer noch massiv sparen. Die Lehrschwimmbecken der Schulen sollen geschlossen werden um 120.000 Euro einzusparen, weitere Einsparungen über mehr als 300.000 Euro im Schulwesen sind geplant … um mal nur 2 der plakativen Haushaltssicherungspunkte zu nennen. Und man möchte ernsthaft so einen Weg bauen?

Westfalen-Blatt vom 12.10.2011:
Leider hat sich bisher nur die CDU für diesen Weg eingesetzt«, sagte Wilhelm Stein, Vorsitzender der Ortsunion Eidinghausen. »Die übrigen im Rat vertretenen Parteien haben bisher ihre Unterstützung verweigert. Der Weg entlang des Karbachs ist im zuständigen Ausschuss für Stadtentwicklung am 18.11.2010 mit 9 zu 7 Stimmen bei 2 Enthaltungen beschlossen worden. Eine knappe Mehrheit, aber er wurde beschlossen! Dieser Beschluss wurde in der folgenden Ratssitzung mit einer komfortableren Mehrheit von 19 zu 15 Stimmen bei 10 Enthaltungen bestätigt. Letztendlich hat aber die Kommunalaufsicht ganz offensichtlich den gleichen Gedanken gehabt wie ich und erklärt, dass in unserer Situation an einen solchen Bau wohl eher nicht zu denken ist. In der Ratssitzung vom 20.07.2011 wurde daher bekannt gegeben, dass die Bezirksregierung Detmold aufgrund der Ablehnung der Kommunalaufsicht des Kreises dem Ende 2010 gestellten Förderantrag nicht entspricht.

Der einzige Punkt, dem ich in dem Artikel meine Zustimmung geben kann ist, dass es sich um eine Naherholungsmöglichkeit handelt. Das habe ich auch schon immer bejaht.

Es liegt also nicht an der Politik, sondern am fehlenden Geld. Mithin genau das, was ich immer gesagt habe. Vielleicht hätte ein etwas offensiver zur Schau gestellter Sparwille – statt dem Bau von Erholungswegen – die Kommunalaufsicht bei anderen Entscheidungen wohlwollender gestimmt. Man weiß es nicht.