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SpOn vom 03.11.2008 – Ypsilanti scheitert an SPD-Rebellen
… Dramatische Wendung im Kampf um die Macht in Hessen: SPD-Chefin Andrea Ypsilanti hat keine Mehrheit, um zur Ministerpräsidentin gewählt zu werden. Denn vier SPD-Mitglieder wollen aus der Landtagsfraktion austreten … Gut so. Die Leute die dort in die Land-, Bundes- und was weiß ich noch für Tage gewählt wurden sitzen da für ihre Wähler. Denen gegenüber haben Sie dermaleinst etwas im Wahlkampf versprochen und die Wähler haben sicher nicht unerhebliches Recht drauf, dass sich diese Politiker entsprechend verhalten.
Und wenn solch ein gewählter Parteipolitiker in manchen Dingen eine andere Meinung hat, als die grobe Linie seiner Partei, dann ist das sicher auch den Wählern bewusst gewesen. Solche Sachen wie „Fraktionszwang“ bringen mich dann immer auf die Palme. Nicht die Partei hat die Politik zu machen, sondern die Menschen. Und Menschen haben auch mal unterschiedliche Meinungen. Und ganz besonders in diesem Fall, wo vor der Wahl andere Dinge versprochen als nachher gehalten wurden, dann darf man durchaus mal „So nicht!“ sagen. Insofern geht ein „Gut gemacht!“ an die 4 SPDler, die nicht mitgezogen haben. Das Koch alleine was auf die Reihe bekommt, steht ja nicht zu befürchten … Also Neuwahlen oder Jamaika …
Oder aussitzen …
Der kann auch bis 2013 geschäftsführend im Amt bleiben …
Warum muß ich eigentlich trotz OpenID das Captcha lösen?
Etwas nervig …
Sollte jetzt abgeschaltet sein. Muß irgendwann mal beim Hin- und Herschalten zwischen „jeder“ und „registrierte“ drin geblieben sein. Wenn nur registrierte kommentieren können, müssen Captchas nicht sein, stimmt.
Eine GroKa wäre ein schlimmerer Wortbruch! Es steht eine klare Mehrheit hinter dem Beschluss einer Minderheitsregierung mit den Grünen und es ist unerträglich, dass sich die Damen und der Herr aus reiner Profilierungssucht so eine Show abziehen..
Große Koalition ist Mist, auf jeder Ebene. Aber man kann auch nicht vorher was versprechen und hinterher 180° was anderes machen.
Der Zeitpunkt ist wirklich blöd, aber mindestens der Metzger kann man das nicht vorwerfen. Die 3 anderen hätten das früher klar stellen sollen, aber besser spät, als nie.